Diverse Fragen (Essenz) |
Ist die parlamentarische Demokratie wirklich noch zeitgemäß? Über 200
Jahre haben wir das gleiche Prinzip: Die Abgeordneten erstellen die Gesetze
und stimmen danach über ihre „eigenen“ Gesetze ab. Im Zeitalter der
Digitalisierung ist eine grundlegende Veränderung angebracht. … |
Antwort (Essenz) |
Eine wirklich interessante Sichtweise. Aus unserer Sicht spricht
absolut nichts dagegen, eine solche Veränderung anzustreben. … Nehmen wir an, die Parlamente entscheiden sich dafür „ihre“
Gesetze vorzubereiten. Statt über diese Gesetze z.B. im Bundestag abzustimmen,
würde den Bürgern die „Selbstabstimmung“ übertragen. Das gilt zumindest
über grundlegende Gesetze, wie z.B. solche, die sich direkt auf die Bürger
auswirken. … Man könnte zunächst durchaus ein „Quorum“ einrichten (z.B. 2/3). … Wichtiger als über Details zu diskutieren, wäre es zunächst eine solche Idee aufzugreifen und diese
den Bürgern zur breiten Diskussion vorzustellen. .. Es geht um einen „Paradigmenwechsel“. Wir befinden uns
zunehmend an einer „kritischen“ Schwelle, die tief in die Lebensprinzipien
eingreifen. Das sollte man mit den Bürgern abstimmen; oder fehlt der Mut zu Reformen?
… Es wäre töricht, solche Ideen einfach abzuweisen und sich dann
über „Politikverdrossenheit“ zu beklagen. … CoopSpirit - Die Kooperative
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